Einladung zur 11. Biberacher Demo am 22.11.2020 – Gemeinsam statt einsam!

Zeig mir dein Lächeln! Gemeinsam statt einsam.

Schneller als gedacht, befinden wir uns mitten im zweiten Lockdown. Während Gastronomen und vielen Selbständigen erneut die Existenzgrundlage unter den Füßen weggezogen wird, bleiben die Schulen dieses Mal offen und die Menschen sollen weiterhin brav ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen. „Lockdown light“ nennt sich dieses auf (angeblich) vier Wochen begrenzte Szenario. 

Es gilt, Kontakte zu reduzieren, wie unsere Kanzlerin sagt. Man könnte auch sagen: Alles, was Spaß und Freude bereitet, was uns gesund hält und stabil bleiben lässt, wie Kultur, der Besuch im Fitnessstudio, der Tanzkurs und der wichtige Austausch mit anderen Menschen von Angesicht zu Angesicht, soll uns gehörig ausgetrieben werden. Arbeiten, schlafen und digitale Medien konsumieren ist die Devise. Maske auf und Klappe halten! 

Junge Menschen, die vormittags zusammen die Schulbank drücken und vor und hinterher dicht gedrängt im Schulbus stehen, dürfen sich anschließend nicht mehr treffen. Auch das private Gespräch mit mehreren Kollegen außerhalb der Arbeitsstelle ist quasi tabu. Stattdessen fordern uns einige Ministerpräsidenten auf, auffällige Ereignisse zu melden und Nachbarn zu denunzieren. Erinnert das nicht an längst vergessen geglaubte, dunklere Zeiten der Geschichte? 

Dazu habe ich folgendes Zitat gefunden, das auch den härtesten „Maßnahmenbefürworter“ zum Nachdenken bringen könnte:

„Die Regierung fordert uns auf, unsere Nachbarn zu melden, wenn sie sich nicht an die neuen Regeln halten. Bevor wir diesen Rat befolgen, sollten wir wirklich die Tatsache berücksichtigen, dass die Regierung nicht da sein wird, um dir beim Start deines Autos zu helfen oder dir Werkzeuge oder eine Tasse Zucker zu geben. Sie werden keine zusätzlichen Augen sein, um über dein Eigentum zu wachen, wenn du weg bist. Sie werden eure Kinder nicht im Auge behalten, wenn sie auf der Straße spielen und jemand seltsames rumhängt. Wir brauchen einander, so kommen wir durch und leben in Frieden, denn am Ende des Tages wird die Regierung nicht vor deiner Tür stehen, um dir  zu helfen.

Ich kann nur für mich sprechen und sage euch ich werde es nicht tun.

Respektiere deinen Nächsten.“ (Verfasser unbekannt)

Geht der „Lockdown light“ in die Verlängerung?

Bereits kurz nach Start des zweiten Lockdowns gab es erste Stimmen aus der Berliner Spitzenpolitik, die eine Verlängerung in den Dezember hinein nicht ausschließen und sogar mit weiteren Mitteln wie Ausgangssperren drohen. Wir sehen: Es bleibt also keine Zeit mehr, sich wegzuducken und keine Meinung zu haben. Alle sind gefordert, sich zu informieren und sich zu solidarisieren. Wir müssen gemeinsam lernen, mit dem Virus zu leben. Achtsam und rücksichtsvoll, aber nicht widerstandslos und ohne Rückgrat. Wir möchten keine „Neue Realität“, wie sie uns medial immer wieder in die Köpfe gehämmert wird. Wir möchten nicht, dass unser Land und unser gemeinsames soziales Miteinander sehenden Auges nachhaltig gegen die Wand gefahren wird. 

Kommt zur Demo am 22.11.2020 auf den Gigelberg in Biberach. Sagt es weiter und zeigt euch solidarisch!

Programmablauf

Musik ab 14:30h

Beginn Demo ab 15:00h

Es sprechen:

Lutz Franken aus Überlingen ( Yogalehrer & Krankenpfleger)

Sarah aus Illertissen (Orga Demo Illertissen / Klardenker Schwaben)

und weitere Redner

Musik: Gruppe Freiraum

Es wird wieder einen Bücherverkauf & Infostand geben.

Demo in Biberach an der Riß, 22.11.2020
Der aktuelle Flyer – Achtung, Programmänderung bei den Rednern

Freispruch am Amtsgericht Dortmund gegen Corona-Verordnung!

Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!

Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20

„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben – ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!

Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde – vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als „Lehre aus 1933“ vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“, den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.

Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“

https://www.ag-dortmund.nrw.de/beh_sprachen/beh_sprache_LS/behoerde_LSO/ZT_Behoerde_LSO/sitzungstermine_LSO/index.php?startDate=1579647600&orderBy=datum&sort=desc&termsPerPage=0#sitzungsTermineDates (Verhandlung um 12.30 Uhr)

Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:

Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.

Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.

Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.

Markus Haintz

Rechtsanwalt

Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

Anti-Lockdown Demo am 02.11. in Biberach / vor dem Landratsamt

‼️‼️‼️ AM 02.11 TRITT DER NEUE LOCKDOWN IN
KRAFT ‼️‼️‼️

PÜNKTLICH ZUM NEUEN LOCKDOWN FINDET IN BIBERACH DIE ERSTE ANTI-LOCKDOWN DEMO STATT.

WO: Biberach an der Riss, Rollinstraße 9, gegenüber dem Landratsamt, Parkplatz Saudengasse.

WANN: Montag, 02.11 von 14.00 bis 18.00 Uhr.

THEMA: Gegen den Lockdown und weitere Beschränkungen der Grundrechte.

VERSAMMLUNG IST ANGEMELDET UND GENEHMIGT.

Wir demonstrieren diesmal direkt vor dem Landratsamt, dort wo die Verordnungen der Corona- Regierung auf Kreisebene umgesetzt werden.

Bringt bitte alle Plakate und Transparente zum Thema mit, Trillerpfeifen, Trommeln, Eimer einfach alles was unser Anliegen akustisch unterstützt!

Da es früh dunkel wird können ein paar Lichter nicht schaden.

Es gibt keine Reden im klassischen Sinne, wir werden unseren Protest direkt gegen die Behörden richten.

Veranstalter: Jan Zubel

Telegram-Gruppe: https://t.me/woistdiefreiheitbc

Spendenaufruf zum Normenkontrollverfahren gegen die Maskenpflicht im Schulunterricht

Markus Beetz am 25.10.2020 in Biberach

Markus hat auf unserer letzten Demo sein Normenkontrollverfahren vorgestellt. Eltern, bitte unterstützt ihn dabei und teilt dieses Anliegen in eurem Bekanntenkreis.

Hier kommt sein Aufruf und der Spendenlink.

„Ich starte ein Normenkontrollverfahren gegen das Land Baden Württemberg (da meine Kinder dort zur Schule gehen) in Bezug auf die durch die Pandemiestufe 3 angeordneten Maßnahmen wie Maskenzwang im Unterricht, Zwangslüften. Vor allem fordere ich eine Binnendifferenzierung – also die differenzierte Betrachtung der Landkreise mit ihren Inzidenzwerten. Jeder Landkreis und jede Schule soll selbständig Herr über die Maßnahmen sein. Weiter beantrage ich die Aussetzung der Schulpflicht im Zusammenhang mit der epidemischen Lage. Dieses Verfahren wird vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mit Anwaltszwang geführt. Ich beabsichtige ein weiteres Verfahren gegen den Freistaat Bayern anzustreben. Allerdings kann ich das Kostenrisiko nicht alleine tragen. Es ist sehr viel Arbeit und Vorleistung nötig. Auch kleine Beträge helfen. Die einfachste und dazu kostenfreie Lösung ist das Sammeln der Spenden über diesen Paypal Link. Bitte sende Deinen Beitrag als „Freund“ damit fallen keine Kosten an.

Normenkontrollklage http://paypal.me/Normenkontrollklage

Vielen Dank für Deine Unterstützung.“

Nächste Info-Demo am 25.10.2020 auf dem Gigelberg Biberach

Unter dem Motto „Starke Eltern – starke Kinder – für Selbstbestimmung und eine freie Kindheit“ findet unsere nächste Demo am 25.10. auf dem Gigelberg in 88400 Biberach statt. Als Redner haben wir dieses Mal Rowena Jentgens, sie ist Systemische Beraterin, Supervisorin und Psycholinguistin (Eltern Stehen Auf) und den Arzt Rolf Kron eingeladen. Außerdem wird es eine Fragestunde und Diskussionsrunde geben, bei der betroffene und interessierte Eltern und Lehrer ihrer Fragen zu den Themen Schule, Kita und Maskenpflicht stellen können. Die Fragen können gern auch schon vorab unter info(at)was-keiner-wagt-biberach.de eingesandt werden.

Einen Info-Tisch und einen Bücherverkauf (Odilia Buchhandlung Überlingen) wird es ebenfalls wieder geben. Der Auftakt wird dieses Mal musikalisch sein, wir laden euch zum gemeinsamen Singen ein!

Unterstützt uns, in dem ihr diesen Flyer in eurem Bekanntenkreis verteilt und möglichst zahlreich erscheint! Wir brauchen in nächster Zeit jede Stimme und sehr viel Kraft, um gemeinsam und gestärkt durch die kalte Jahreszeit mit all den angekündigten Einschränkungen und Panikmeldungen zu gehen.

Ort: Gigelberg Biberach (viele Parkplätze vor Ort)

Beginn: Demo 15:30h

Musikalischer Auftakt: 15:00

Achtung: Zeitumstellung und anderer Wochentag (Sonntag)

Demo in Biberach, 25.10.2020
Flyer 10. Demo in Biberach an der Riß – zum download bitte auf das Bild klicken.

Die Auflagen zu unserer Demo findet ihr wie immer hier.

Masken(frei) in Biberach – Eure Erfahrungen im öffentlichen Umgang mit dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

An dieser Stelle sammeln wir Erfahrungen beim Einkaufen und im täglichen Umgang mit dem Thema Maske und Mund-Nasen-Schutz. Schildert uns eure Erfahrungen per email.

1.

Vollbesetztes Wartezimmer beim Zahnarzt, ein kleiner Junge, vielleicht 4 oder 5 Jahre alt, schnauft schwer unter seinem Mundnasenschutz. Als er ihn kurz herunterzieht, um tief Luft zu holen, wird er augenblicklich von seiner Mutter angeherrscht. „Zieh sofort die Maske wieder über die Nase!“

2.

In öffentlichen Kulturräumen der Stadt Biberach (Bücherei, Museum, Musikschule) wird Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen dürfen, ab Oktober 2020 der Zutritt verwehrt. Diese Anordnung der Dezernentenkonferenz, die eine klare Diskriminierung hinsichtlich der Gleichstellung bedeutet, wird als „Schutzmaßnahme“ begründet. *

3.

Ich bin vom MNS befreit. Aber ich merke einen Wandel bei den anderen Menschen. Seit einigen Wochen werden Kunden im Geschäft immer aggressiver, es kommt häufiger zu Situationen, in denen ich von Kunden! angeherrscht werde, wo meine Maske sei. Mittlerweile hat sich ein böser Blick mit dem Ausruf oder Zischen ohne Blickkontakt: MASKE! etabliert. Oder Kunden gehen zur Filialleitung oder zur Verkäuferin und beschweren sich. Dies sind aber nur einzelne. Das Verkaufspersonal geht meist professionell mit der Thematik um, was einem die Situation erleichtert. Die Menschen, die andere wegen der Maske anherrschen, wissen nicht, wie schwer sie das Leben anderer Menschen machen, die nichts dafür können. Man könnte ja auch nett fragen. Auch sie werden mal älter und krank und ich wünsche ihnen nicht solch ein respektloses Umfeld. Schade, dass die Stadt gegen das Grundgesetz verstößt und exkludiert, dabei sollte sie in Sachen Inklusion voran gehen und behinderte Menschen nicht ausschließen. In einem solchen Deutschland will ich nicht leben.

Hier noch der Passus vom Grundgesetz, der ja in BC wohl nicht mehr gilt: Gleichheitsgebot im Grundgesetz Menschen mit Behinderung nicht benachteiligen

1994 wurde der Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ in Artikel 3 des Grundgesetzes aufgenommen. Diese Änderung gilt als ein großer Erfolg der Gleichstellungsbewegung behinderter Menschen. 

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* Anmerkung vom 08.10.2020

Bereits im Juni hat die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Antidiskriminierungsberatung Baden-Württemberg zu dieser Problematik Stellung genommen. Vielen Dank an Tina Romdhani!

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Wichtige Studie beim Thieme Verlag von Prof. Ines Kappstein, die die Risiken des MNS thematisiert:

https://www.thieme-connect.com/products/ejournals/abstract/10.1055/a-1174-6591

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Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 30.10.2020

(2) Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht

  • für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
  • für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat,
  • für Beschäftigte, sofern sich an deren Einsatzort keine Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besucher aufhalten,
  • in Praxen und Einrichtungen nach Absatz 1 Nummer 2 und 3, sofern die Behandlung, Dienstleistung oder Therapie dies erfordert,
  • bei der Inanspruchnahme von gastronomischen Dienstleistungen,
  • wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen gegeben ist oder
  • in Einrichtungen nach Absatz 1 Nummer 6 innerhalb der Unterrichtsräume, in den zugehörigen Sportanlagen und Sportstätten sowie bei der Nahrungsaufnahme.