Gesundheitsdiktatur in 3, 2, 1… ? Abstimmung am Mittwoch, 18.11.2020 über das Dritte Infektionsschutzgesetz in Berlin

Diesen Mittwoch werden die bisherigen Corona-Verordnungen durch einen neuen Paragraphen im Infektionsschutzgesetz (§28a) ergänzt und anschließend im Rekordtempo durch alle drei Instanzen bestätigt: Bundestag -> Bundesrat -> Unterschrift durch Bundespräsidenten

Zuletzt hatte es immer wieder erfolgreiche Klagen gegen die grundrechtseinschränkenden Maßnahmen gegeben. Die Regierung scheint die Einschränkungen der Corona-Verordnungen jetzt auf ein klagesicheres Fundament stellen zu wollen. Vorab gibt es von juristischer Seite große Zweifel, ob die Neuregelung einer verfassungsrechtlichen Überprüfung standhält. Was uns alle aufhorchen lassen sollte ist die Tatsache, dass von keiner zeitlichen Beschränkung der pandemischen Lage die Rede ist. Die Zustimmung der Regierungsmehrheit aus CDU / CSU und SPD zum neuen Paragraphen scheint indes sicher.

Die Oppostion ist zwar an der Debatte beteiligt, gibt für die Dauer des Ausnahmezustandes weiterhin ihr Stimmrecht ab. Vielen Abgeordneten und einigen Teilen der Presse dämmert langsam, dass die vorschnelle Ermächtigung im Frühjahr ohne klare zeitliche Begrenzung keine so gute Idee war.

Was kann jeder einzelne tun?

  1. Es ist eine Großdemo in Berlin geplant, auch in Biberach wird Honk for Hope eine Zwischenstation einlegen, wenn es genug Nachfrage gibt. Schaut am besten in die Telegram-Gruppe „Wo ist die Freiheit BC“.

2. Es gibt mehrere Petitionen, die ihr unterschreiben könnt:

https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage

3. Schreibt eurem Bundestagsabgeordneten. Eine Liste der email-Adressen findet ihr hier. Erfahrungsgemäß sind persönliche Anschreiben wirkungsvoller als gesammelte Schreiben mit mehr oder weniger identischen Texten.

Falls ihr keine Zeit habt, gibt es dazu auch eine virale Aktion der Klagepaten.

4. Mobilisiert eure Freunde und Bekannten, in diesem Artikel von Milosz Matuschek findet ihr gute Hintergrundinfos.

5. Geht auf lokale Demos und leistet weiterhin friedlichen Widerstand. Kontaktiert eure regionalen Politiker und Entscheider.

Einladung zur 11. Biberacher Demo am 22.11.2020 – Gemeinsam statt einsam!

Zeig mir dein Lächeln! Gemeinsam statt einsam.

Schneller als gedacht, befinden wir uns mitten im zweiten Lockdown. Während Gastronomen und vielen Selbständigen erneut die Existenzgrundlage unter den Füßen weggezogen wird, bleiben die Schulen dieses Mal offen und die Menschen sollen weiterhin brav ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen. „Lockdown light“ nennt sich dieses auf (angeblich) vier Wochen begrenzte Szenario. 

Es gilt, Kontakte zu reduzieren, wie unsere Kanzlerin sagt. Man könnte auch sagen: Alles, was Spaß und Freude bereitet, was uns gesund hält und stabil bleiben lässt, wie Kultur, der Besuch im Fitnessstudio, der Tanzkurs und der wichtige Austausch mit anderen Menschen von Angesicht zu Angesicht, soll uns gehörig ausgetrieben werden. Arbeiten, schlafen und digitale Medien konsumieren ist die Devise. Maske auf und Klappe halten! 

Junge Menschen, die vormittags zusammen die Schulbank drücken und vor und hinterher dicht gedrängt im Schulbus stehen, dürfen sich anschließend nicht mehr treffen. Auch das private Gespräch mit mehreren Kollegen außerhalb der Arbeitsstelle ist quasi tabu. Stattdessen fordern uns einige Ministerpräsidenten auf, auffällige Ereignisse zu melden und Nachbarn zu denunzieren. Erinnert das nicht an längst vergessen geglaubte, dunklere Zeiten der Geschichte? 

Dazu habe ich folgendes Zitat gefunden, das auch den härtesten „Maßnahmenbefürworter“ zum Nachdenken bringen könnte:

„Die Regierung fordert uns auf, unsere Nachbarn zu melden, wenn sie sich nicht an die neuen Regeln halten. Bevor wir diesen Rat befolgen, sollten wir wirklich die Tatsache berücksichtigen, dass die Regierung nicht da sein wird, um dir beim Start deines Autos zu helfen oder dir Werkzeuge oder eine Tasse Zucker zu geben. Sie werden keine zusätzlichen Augen sein, um über dein Eigentum zu wachen, wenn du weg bist. Sie werden eure Kinder nicht im Auge behalten, wenn sie auf der Straße spielen und jemand seltsames rumhängt. Wir brauchen einander, so kommen wir durch und leben in Frieden, denn am Ende des Tages wird die Regierung nicht vor deiner Tür stehen, um dir  zu helfen.

Ich kann nur für mich sprechen und sage euch ich werde es nicht tun.

Respektiere deinen Nächsten.“ (Verfasser unbekannt)

Geht der „Lockdown light“ in die Verlängerung?

Bereits kurz nach Start des zweiten Lockdowns gab es erste Stimmen aus der Berliner Spitzenpolitik, die eine Verlängerung in den Dezember hinein nicht ausschließen und sogar mit weiteren Mitteln wie Ausgangssperren drohen. Wir sehen: Es bleibt also keine Zeit mehr, sich wegzuducken und keine Meinung zu haben. Alle sind gefordert, sich zu informieren und sich zu solidarisieren. Wir müssen gemeinsam lernen, mit dem Virus zu leben. Achtsam und rücksichtsvoll, aber nicht widerstandslos und ohne Rückgrat. Wir möchten keine „Neue Realität“, wie sie uns medial immer wieder in die Köpfe gehämmert wird. Wir möchten nicht, dass unser Land und unser gemeinsames soziales Miteinander sehenden Auges nachhaltig gegen die Wand gefahren wird. 

Kommt zur Demo am 22.11.2020 auf den Gigelberg in Biberach. Sagt es weiter und zeigt euch solidarisch!

Programmablauf

Musik ab 14:30h

Beginn Demo ab 15:00h

Es sprechen:

Lutz Franken aus Überlingen ( Yogalehrer & Krankenpfleger)

Sarah aus Illertissen (Orga Demo Illertissen / Klardenker Schwaben)

und weitere Redner

Musik: Gruppe Freiraum

Es wird wieder einen Bücherverkauf & Infostand geben.

Demo in Biberach an der Riß, 22.11.2020
Der aktuelle Flyer – Achtung, Programmänderung bei den Rednern

Anti-Lockdown Demo am 02.11. in Biberach / vor dem Landratsamt

‼️‼️‼️ AM 02.11 TRITT DER NEUE LOCKDOWN IN
KRAFT ‼️‼️‼️

PÜNKTLICH ZUM NEUEN LOCKDOWN FINDET IN BIBERACH DIE ERSTE ANTI-LOCKDOWN DEMO STATT.

WO: Biberach an der Riss, Rollinstraße 9, gegenüber dem Landratsamt, Parkplatz Saudengasse.

WANN: Montag, 02.11 von 14.00 bis 18.00 Uhr.

THEMA: Gegen den Lockdown und weitere Beschränkungen der Grundrechte.

VERSAMMLUNG IST ANGEMELDET UND GENEHMIGT.

Wir demonstrieren diesmal direkt vor dem Landratsamt, dort wo die Verordnungen der Corona- Regierung auf Kreisebene umgesetzt werden.

Bringt bitte alle Plakate und Transparente zum Thema mit, Trillerpfeifen, Trommeln, Eimer einfach alles was unser Anliegen akustisch unterstützt!

Da es früh dunkel wird können ein paar Lichter nicht schaden.

Es gibt keine Reden im klassischen Sinne, wir werden unseren Protest direkt gegen die Behörden richten.

Veranstalter: Jan Zubel

Telegram-Gruppe: https://t.me/woistdiefreiheitbc

Spendenaufruf zum Normenkontrollverfahren gegen die Maskenpflicht im Schulunterricht

Markus Beetz am 25.10.2020 in Biberach

Markus hat auf unserer letzten Demo sein Normenkontrollverfahren vorgestellt. Eltern, bitte unterstützt ihn dabei und teilt dieses Anliegen in eurem Bekanntenkreis.

Hier kommt sein Aufruf und der Spendenlink.

„Ich starte ein Normenkontrollverfahren gegen das Land Baden Württemberg (da meine Kinder dort zur Schule gehen) in Bezug auf die durch die Pandemiestufe 3 angeordneten Maßnahmen wie Maskenzwang im Unterricht, Zwangslüften. Vor allem fordere ich eine Binnendifferenzierung – also die differenzierte Betrachtung der Landkreise mit ihren Inzidenzwerten. Jeder Landkreis und jede Schule soll selbständig Herr über die Maßnahmen sein. Weiter beantrage ich die Aussetzung der Schulpflicht im Zusammenhang mit der epidemischen Lage. Dieses Verfahren wird vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mit Anwaltszwang geführt. Ich beabsichtige ein weiteres Verfahren gegen den Freistaat Bayern anzustreben. Allerdings kann ich das Kostenrisiko nicht alleine tragen. Es ist sehr viel Arbeit und Vorleistung nötig. Auch kleine Beträge helfen. Die einfachste und dazu kostenfreie Lösung ist das Sammeln der Spenden über diesen Paypal Link. Bitte sende Deinen Beitrag als „Freund“ damit fallen keine Kosten an.

Normenkontrollklage http://paypal.me/Normenkontrollklage

Vielen Dank für Deine Unterstützung.“

Nächste Info-Demo am 25.10.2020 auf dem Gigelberg Biberach

Unter dem Motto „Starke Eltern – starke Kinder – für Selbstbestimmung und eine freie Kindheit“ findet unsere nächste Demo am 25.10. auf dem Gigelberg in 88400 Biberach statt. Als Redner haben wir dieses Mal Rowena Jentgens, sie ist Systemische Beraterin, Supervisorin und Psycholinguistin (Eltern Stehen Auf) und den Arzt Rolf Kron eingeladen. Außerdem wird es eine Fragestunde und Diskussionsrunde geben, bei der betroffene und interessierte Eltern und Lehrer ihrer Fragen zu den Themen Schule, Kita und Maskenpflicht stellen können. Die Fragen können gern auch schon vorab unter info(at)was-keiner-wagt-biberach.de eingesandt werden.

Einen Info-Tisch und einen Bücherverkauf (Odilia Buchhandlung Überlingen) wird es ebenfalls wieder geben. Der Auftakt wird dieses Mal musikalisch sein, wir laden euch zum gemeinsamen Singen ein!

Unterstützt uns, in dem ihr diesen Flyer in eurem Bekanntenkreis verteilt und möglichst zahlreich erscheint! Wir brauchen in nächster Zeit jede Stimme und sehr viel Kraft, um gemeinsam und gestärkt durch die kalte Jahreszeit mit all den angekündigten Einschränkungen und Panikmeldungen zu gehen.

Ort: Gigelberg Biberach (viele Parkplätze vor Ort)

Beginn: Demo 15:30h

Musikalischer Auftakt: 15:00

Achtung: Zeitumstellung und anderer Wochentag (Sonntag)

Demo in Biberach, 25.10.2020
Flyer 10. Demo in Biberach an der Riß – zum download bitte auf das Bild klicken.

Die Auflagen zu unserer Demo findet ihr wie immer hier.

Wir fordern:

Federsee Bad Buchau

Die Beendigung der „Epidemischen Lage nationaler Tragweite“  

und die Wiedereinsetzung des alten Infektionsschutzgesetzes – Die aktuellen Zahlen der erkrankten und / oder verstorbenen Menschen am SARS-Cov-2 Virus in Deutschland rechtfertigen schon lange keine Notstandserlasse mehr. Und das sagen nicht nur Laien wie wir!

Prof. Dr. Kingreen von der Fakultät der Rechtswissenschaften / Universität Regensburg, hat am 02.09.2020 als unabhängiger Sachverständiger in einer Anhörung des Bundestages darauf hingewiesen, dass laut den Daten des RKI eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ nicht vorliegt, und dass die Verlagerung (grundrechts-)wesentlicher Entscheidungsbefugnisse auf eine gesetzlich nicht angeleitete Exekutive nicht nur vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages, sondern fast einhellig im rechtswissenschaftlichen Schrifttum für verfassungswidrig gehalten wird. Die Regierung hat das zur Kenntnis genommen, hält aber unverändert am Kurs fest.

Warum liest man darüber nichts in der Zeitung? Warum gibt es keine Debatte im ÖR und in den Leitmedien, wann die Maßnahmen beendet werden und mit welchen Argumenten der Ausnahmezustand immer noch begründet wird? 

Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in der schwersten Krise seit dem 2. Weltkrieg. Unzählige Unternehmen und Menschen sind schon pleite oder stehen kurz vor dem Aus ihrer Existenz, viele sind immer noch von anhaltenden Berufsverboten betroffen. 

Während große Tech-Konzerne Rekordgewinne einfahren, sickert die Wirtschaftskrise in der Bevölkerung langsam aber stetig bis nach unten durch. Die Kritik an den Corona-Maßnahmen kommt zum Großteil aus der Mitte der Gesellschaft. Unsere Gruppe hat sich von Anfang an von jeglicher Gewalt und extremistischen Gedankengut distanziert. Mit der medialen Verunglimpfung aller kritischen Menschen als Verschwörungstheoretiker, Coronaleugner oder „Covidioten“ wird man keine sachliche Debatte erreichen, sondern nur für eine weitere Spaltung sorgen. 

Wo ist die politische Opposition, die für eine Kontrolle der Regierungsmaßnahmen sorgt? Wo sind die Leitmedien als vierte staatliche Gewalt?

Die in den letzten Monaten stetig erhöhte Zahl an PCR-Tests, die uns täglich in der Presse als „Neuinfektionen“ verkündet werden, geben als rein addierte Zahlen keinerlei Auskunft darüber, ob wir es mit symptomlosen oder tatsächlich infizierten bzw. erkrankten Menschen zu tun haben, oder aber mit Menschen, die im Krankenhaus behandelt werden müssen. Wir fordern eine ehrliche Debatte und eine sachliche Aufarbeitung der Versäumnisse in der Politik und Kommunikation. Nackte Fallzahlen, die nicht in Relation zur normalen Sterblichkeitsrate und der Bevölkerungsgröße und den Gesundheitssystemen der einzelnen Länder gesetzt werden, sind unseriös. 

Im Landkreis Biberach haben wir Stand heute (26.09.2020) 15 positiv gemeldete PCR Tests, das sind gemessen an der Bevölkerungsgröße von 200.167 Menschen gerundet 0,01 Prozent. Ohne jemanden zu nahe zur treten, aber klingt das nach etwas, was man als Pandemie bezeichnen würde?

Die Freiheit ist nicht die Ausnahme sondern die Regel! 

Die anhaltende Beschneidung der Grundrechte muss zu jedem Zeitpunkt von der Politik verständlich gerechtfertigt und erklärt werden. Stattdessen sehen wir weiterhin vor allem eine medial inszenierte Panikmache vor einer „zweiten oder dritten Welle oder einer „Schockwelle“ (Markus Söder). Angedrohte Zwangsmaßnahmen, die in keinerlei Verhältnis zum tatsächlichen Infektionsgeschehen stehen sowie eine anhaltende Bußgelddebatte sorgen für eine Verhärtung der Gesprächskultur auf beiden Seiten. Wir fordern einen runden Tisch in den Leitmedien mit Experten verschiedenster Gremien, die bislang nicht zu Wort gekommen sind. Wir fordern echte Fakten statt einer mit moralischen Argumenten geführten Diskussion, die vor allem auf den Gehorsam und das Nicht-Hinterfragen der Bürger abzielt.

Wir möchten frei atmen! 

Kein Maskenzwang in öffentlichen Gebäuden, im Einzelhandel, in Bildungseinrichtungen und in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Diese Maßnahme würde außerdem für die Wiederbelebung des Öffentlichen Nahverkehrs und des kleinen Einzelhandels sorgen. Die Angstkulisse, die die Masken bei vielen unserer Mitmenschen erzeugt, muss beendet werden.

Abstand, Rücksichtnahme und regelmäßiges Händewaschen sind im Umgang mit fremden Personen in der anstehenden Erkältungs- und Grippezeit ausreichend. 

Ein kürzlich beim Thieme Verlag erschienener Artikel der renommierten Krankenhaushygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein kommt zu dem Fazit, dass die Alltags-Masken mehr schaden als nutzen.

„Aus einer Maskenpflicht für viele Millionen Bürger in Deutschland können jeden Tag zig-millionenfache Kontaminationen resultieren, die zu einem wesentlichen Teil vermeidbar wären, weil die ohnehin schon häufigen Hand-Gesichts-Kontakte der Menschen durch die Maskenpflicht noch häufiger werden, Händewaschen unterwegs aber nur ausnahmsweise möglich ist. Dabei besteht das Risiko, dass der – schon zwangsläufig – unsachgemäße Umgang mit der Maske und die erhöhte Tendenz, sich selbst ins Gesicht zu fassen, während man die Maske trägt, tatsächlich das Risiko einer Erregerverbreitung und damit Erregerübertragung noch erhöht – ein Risiko, das man doch aber gerade durch die Maske reduzieren will.

Eine Maskenpflicht vermittelt ein falsches Sicherheitsgefühl, und ein falsches Sicherheitsgefühl ist immer ein Sicherheitsrisiko.“

Wir meinen: Wer Angst um sich oder seine Angehörigen hat, soll jederzeit gerne eine Maske tragen. Wer sich krank fühlt, soll andere schützen und bitte zu Hause bleiben!

Keine Umerziehung unserer Kinder

Alle in unserer Gruppe sind Eltern, manche mehrfache Großeltern. Daher liegt uns dieses Thema besonders am Herzen.

Kinder sind unsere Zukunft, sie brauchen den lebendigen Austausch, sie lernen voneinander und schauen zu uns auf! Wie wollen ihnen Angstfreiheit vorleben und dürfen es nicht zulassen, dass Schuldgefühle auf sie projiziert werden. Kontaktbeschränkungen und Masken in Kitas und Schulen sind Kindeswohlgefährdung. Traurige Höhepunkte wie der einmonatig angeordnete Maskenzwang in den Schulklassen in NRW, müssen ein juristisches Nachspiel haben. Kein populistisch geführter Wahlkampf auf dem Rücken der Schwächsten unserer Gesellschaft!

Die eigene Gesundheit nicht dem Staat überlassen! 

Ob Nitrat im Grundwasser, ausufernde Massentierhaltung mit Antibiotika, multiresistente Krankenhauskeime, fehlende Tempolimits auf der Autobahn, die Folgen von Nikotin- und Alkoholkonsum oder die Nichtkennzeichnung von ungesunden Lebensmitteln – unserem Staat war die Gesundheit der Bürger bislang herzlich egal, solange Lobbyisten dafür sorgen, dass der Rubel weiterhin rollt. Dass jetzt weiterhin das Narrativ verkündet wird, dass die Gesundheit über allem steht, während die Gruppe, die unter den Folgen der Maßnahmen zu leiden hat, weltweit immer größer wird, halten wir für eine Farce! 

Die Personen die zu den Risikogruppen zählen, müssen geschützt werden, sofern sie dieses möchten. Gleichzeitig lehnen wir es ab, dass weiten Teilen der Menschen in Pflegeheimen das Recht abgesprochen wird, über ihr eigenes Lebensende und die Anzahl an Kontakten zu ihren liebsten Menschen zu entscheiden. 

Die Fixierung auf eine im Schnellverfahren entwickelte Impfung als Heilsbringer lehnen wir ab. Stattdessen sollte jeder sein Immunsystem stärken –  körperlich und geistig! Das Thema der bestehenden Hintergrundimmunität gegen Corona-Viren in weiten Teilen der Bevölkerung, wie es von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. Karina Reiß publiziert wurde, muss in der öffentlichen Debatte ankommen. Wer bereits immun ist, braucht auch keine Impfung!

Kommt aus der Angst heraus und wieder miteinander ins Gespräch – Die Maßnahmen müssen zu jedem Zeitpunkt hinterfragt und friedlich diskutiert werden!

https://was-keiner-wagt-biberach.de

Nächste Biberacher Demo am 19.09.2020

Hallo Leute,

wir sind aus der Sommerpause zurück und starten am 19.09. wieder mit unseren Demos. Die zweite gute Nachricht: Wir sind wieder mitten in der Stadt! Unsere Kundgebung startet um 15.30h auf dem Marktplatz. Wie immer bereiten wir ein gemischtes Programm aus Reden und Livemusik vor. Wir haben dieses Mal einen größeren Bücher- / InfoTisch, auch ein paar Biberacher Initiativen werden sich vorstellen.

Als Gastredner / Beiträge sind bestätigt:

Sabine Leistner-Mayer (Lindau)

Markus Beetz (Demogruppe Mindelheim)

Initiative „Eltern Stehen Auf“ – Biberach

Erfahrungsbericht aus Berlin

Es gelten weiterhin die Abstandsregelungen, aber weiterhin keine Maskenpflicht in der Öffentlichkeit! Alle weiteren Auflagen erfahrt ihr auf unserer Terminseite.

Demo in Biberach
Flyer für den 19.09.2020
Unser aktueller Flyer – zum download auf das Bild klicken

Ankündigung Demo in Biberach am 18.07.2020

Hallo zusammen,

wir freuen uns, euch unsere nächste Demo ankündigen zu können. Diese findet am 18.07.2020 um 15:30 auf dem Gigelberg statt. Es wird übrigens unsere letzte Demo vor der Sommerpause sein. Weiter geht es dann im September, macht also bitte in eurem Bekanntenkreis noch einmal ordentlich Werbung! Den Flyer könnt ihr euch unterhalb dieses Textes herunterladen.

Wir möchten gern in Zukunft wieder auf dem Biberacher Marktplatz demonstrieren. Da es dieses Mal das Schützenwochenende ist, wurden wir vom Ordnungsamt freundlich gebeten, noch einmal auf den Gigelberg zu gehen.

Als Gäste / Programmpunkte können wir ankündigen:

Tina Romdhani – Mutter und Dolmetscherin spricht über Maskenpflicht an Schulen

Reiner Maria Müller liest Zitate von Konstantin Wecker

Marc Götz, Demo-Team Ulm

sowie „Des Kaisers neue Kleider“ (Rede und Lied)

Viele Grüße vom Orga-Team

Flyer zum download

Rede von Tobias Schmid, Vorsitzender des Bundesverband Impfschaden, auf der Demo in Biberach / Riß

Am letzten Samstag hatten wir Tobias Schmid als Redner zu Gast. In den folgenden Videos könnt ihr euch über seine Arbeit in der Begleitung von Impfgeschädigten informieren. Besucht außerdem die Seite des neuen Vereins www.sein-ev.de. Hier möchte man in Zukunft eine professionell arbeitende Beratungsstelle zum Thema Impfen ins Leben rufen.

Rede Teil 1
Rede Teil 2